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Jahr: 1990 Fundstelle: BGHR ZPO §Abs.Bindung

Rechtsgebiet

Gericht

Monat

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Bindung des Gerichts im Abänderungsverfahren; Berücksichtigung von Kindesunterhalt bei Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse

BGH (XII ZR 85/89) | Datum: 12.07.1990

Die Parteien haben am 14. Mai 1982 die Ehe geschlossen, aus der der am 2. Oktober 1982 geborene Sohn Matthias stammt. Im Juli 1983 trennten sie sich. Auf den dem Kläger am 7. Dezember 1983 zugestellten Scheidungsantrag [...]

Ermittlung des für die Unterhaltsbemessung maßgeblichen Nettoeinkommens des Unterhaltspflichtigen bei Wiederverheiratung: b. Berücksichtigung des Steuervorteils (Steuerklassenwechsel von I nach III); c. Berücksichtigung der von den persönlichen Verhältnissen des Einkommensbeziehers abhängigen Besoldungszuschläge.

BGH (XII ZR 51/89) | Datum: 14.02.1990

BGHR BGB § 1578 Abs. 1 Satz 1 Unterhaltsbemessung 22 BGHR ZPO § 323 Abs. 1 Bindung 3 BGHR ZPO § 323 Abs. 1 Bindung 4 BGHR ZPO § 323 Abs. 1 Bindung 5 DRsp I(166)214b-c FamRZ 1990, 981 [...]

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