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Rechtsgebiet: Verfahrensrecht Jahr: 1990 Monat: 06

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Grundsätzlich keine allgemeine Auskunftspflicht (Aufklärungspflicht) der nicht darlegungs- und beweispflichtigen Partei.

BGH (II ZR 159/89) | Datum: 11.06.1990

a. »Die [in jüngster Zeit von Stürner, Die Aufklärungspflicht der Parteien im Zivilprozeß, 1976, umfassend erörterte] Lehre von der allgemeinen prozessualen Aufklärungspflicht hat sich nicht durchsetzen können [...]

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