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Jahr: 1990 Monat: 05 Fundstelle: BGHZ

Rechtsgebiet

Gericht

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Sozialhilfebedürftigkeit als Folge der Unterhaltspflicht

BGH (XII ZR 72/89) | Datum: 02.05.1990

Die 1939 geborene Klägerin und der 1909 geborene Beklagte sind seit 1983 in kinderloser Ehe verheiratet. Der Beklagte wurde pflegebedürftig und lebt seit Oktober 1986 in einem Heim. Die Kosten der Heimpflege betragen [...]

a-d. Anforderungen an die elterliche Aufsichtspflicht: (a) Maßstab und Kriterien; (b) besondere Maßstäbe im Fall eines verhaltensgestörten Kindes (hier: Zehnjähriger im dörflichen Rahmen); (c) erforderliche Belehrung über die Gefährlichkeit des Spiels mit Feuer; (d) keine Verpflichtung, ein knapp siebenjähriges Kind über die Gefährlichkeit psychischen Beistandleistens bei gefährlichem Spiel zu belehren.

BGH (VI ZR 205/89) | Datum: 29.05.1990

(c) »... Zwar sind die Anforderungen an die Aufsichtspflicht zur Belehrung der Kinder über die Gefahren eines Brandes .. streng (vgl. Senatsurteile, VersR 1983, 734 [hier: I (146) 66 b-c]; VersR 1984, 968 [hier: I [...]

Trennungsunterhalt bei Gütergemeinschaft; Verwendung von Gesamtgut für den Trennungsunterhalt

BGH (XII ZR 40/89) | Datum: 16.05.1990

Die Parteien sind seit 1954 miteinander verheiratet. Sie haben drei inzwischen volljährige Söhne. Seit dem 17. Juli 1987 leben sie innerhalb der Ehewohnung getrennt. Durch notariellen Ehe- und Erbvertrag vom 9. Juli [...]

Anspruch auf Trennungsunterhalt bei Gütergemeinschaft

BGH (XII 40/89) | Datum: 16.05.1990

BGHZ 111, 248 DRsp I(165)210b-c FamRZ 1990, 851 LSK-FamR/Hülsmann, § 1361 BGB LS 3 NJW 1990, 2252 [...]

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