Rechtsprechung - Rechtsportal

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 3 von 3 .

1

Sortieren nach Datum Relevanz

Der Senat hat seiner Entscheidung u. a. folgenden Leitsatz vorangestellt: a-d. Entscheidung über die Vergütung für einen Vormund oder Pfleger: (a-b) grundsätzlich keine vergütungsmindernde Berücksichtigung mangelhafter oder pflichtwidriger Geschäftsführung; (b) Ausnahmen;

KG (1 W 2017/87) | Datum: 23.02.1988

»Die Ermessensentscheidung des Vormundschaftsgerichts über die dem Vormund zu gewährende Vergütung (§ 1836 BGB ) kann grundsätzlich nicht auf den Gesichtspunkt mangelhafter Geschäftsführung gestützt werden, es sei [...]

Entscheidung über die Vergütung für einen Vormund oder Pfleger: Zurechnung der Pflegervergütung zu dem Ä aus dem Aktivvermögen (§ 1836 Abs. 1 Satz 3 BGB) zu bestreitenden Ä angemessenen Unterhaltsbedarf des Pfleglings (§ 1610 BGB) unter möglicher Heranziehung von Ansprüchen auf Rückforderung einer Schenkung wegen Verarmung (§ 528 BGB).

OLG Zweibrücken (3 W 105/88) | Datum: 13.10.1988

Der Beteil. zu 1), ein Rechtsanwalt, war gemäß § 1910 Abs. 2 BGB als Pfleger für den inzwischen verstorbenen Rentner X. bestellt worden. Der Pflegling war zum Zeitpunkt seines Todes vermögenslos und verfügte lediglich [...]

Im Verfahren der Freiwilligen Gerichtsbarkeit schließt die anderweitige Rechtshängigkeit im Ausland das Tätigwerden deutscher Gerichte nicht ohne weiteres aus. Zumindest Eilmaßnahmen müssen zulässig sein (hier: Zuweisung des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrechts für Kinder an deutsche Mutter).

OLG Hamm (8 WF 45/88) | Datum: 29.01.1988

FamRZ 1988, 864 [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 3 von 3 .

1