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Jahr: 1985 Fundstelle: VersR

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Berechnung der beiderseitigen Anteile der Eltern an Bau- und Naturalunterhalt

BGH (IV ZR 71/82) | Datum: 22.01.1985

Anmerkung Schlund, JR 1985, 418 DRsp I(167)332b-c FamRZ 1985, 466 JR 1985, 418 LSK-FamR/Hannemann, § 1606 BGB LS 21 MDR 1985, 482 NJW 1985, 1460 VRS 69, 7 VersR 1985, 365 [...]

Einsatz eigener Mittel durch den Unterhaltsbedürftigen

BGH (VI ZR 6/84) | Datum: 18.06.1985

VRS 70, 91 VersR 1985, 1140 ZfS 1986, 105 [...]

Einverständliche Übernahme der Kindesbetreuung und -erziehung durch beide berufstätige Eltern während intakter Ehe (Abweichung vom Grundsatz des Abs. 3 Satz 2) (c) erfordert eine individuelle Berechnung der beiderseitigen Anteile am Bar und Naturalunterhalt.

BGH (VI ZR 71/83) | Datum: 22.01.1985

Revisionsentscheidung zum Urteil des OLG Koblenz in FamRZ 1983, 391 betr. die Berechnung des Unterhaltsschadens eines Kleinkindes, das nach dem Unfalltod seiner berufstätigen Eltern bei den Großeltern untergebracht ist [...]

a. Möglichkeit der Mitverpflichtung eines Ehegatten nach Abs. 1 grundsätzlich auch bei (rechtsgeschäftlichem) Handeln als Vertreter Ä also im Namen und in Vollmacht Ä des anderen Ehegatten. zu b-d. Mögliche Einordnung eines Arzt- und Krankenhausvertrags (hier: Vertrag über Wahlleistungen mit persönlicher Behandlung durch einen selbst liquidierenden Chefarzt) als Geschäft zur Deckung des Lebensbedarfs im Sinne der Vorschrift; (b) Heranziehung der unterhaltsrechtlichen Regelung in §§ 1360, 1360 a BGB; (c-d) Bestimmung des infragekommenden finanziellen Rahmens (c) nach dem Lebenszuschnitt der Familie, wie er nach außen in Erscheinung tritt; (d) nach dem Kriterium der Angemessenheit, indiziert durch eine entsprechende Verständigung unter den Ehegatten.

BGH (IVb ZR 72/83) | Datum: 13.02.1985

Der Kl., Chefarzt der gynäkologischen Abteilung eines Krankenhauses, macht Honoraransprüche wegen privatärztlicher Behandlung der Ehefrau des Bekl. geltend, und zwar überwiegend wegen der stationären Behandlung [...]

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