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Gericht: OLG Düsseldorf Jahr: 1985 Monat: 08

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Anwendung der »Differenz-« und der »Anrechnungsmethode« als einander ergänzende Rechenschritte bei der Ermittlung des geschuldeten Unterhalts im Rahmen der Billigkeitskontrolle nach § 1581.

OLG Düsseldorf (5 UF 42/85) | Datum: 21.08.1985

»... Der volle Bedarf nach den ehel. Lebensverhältnissen (§ 1578 BGB ) bestimmt sich [im Streitfall] nur nach dem Einkommen des Bekl., da nur dieser während der Ehe dauernd erwerbstätig war. ... Auf den Bedarf ist das [...]

b. Rechtsschutzinteresse für eine negative Feststellungsklage trotz Anhängigkeit einer Unterhalts-Zahlungsklage, soweit durch die Feststellungsklage die Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einstweiligen Anordnung erreicht werden soll. (b) besteht regelmäßig nicht.

OLG Düsseldorf (3 UF 209/84) | Datum: 29.08.1985

»...Nach § 256 Abs. 1 ZPO ist eine Feststellungsklage (negative Feststellungsklage) nur dann zulässig, wenn der Kl. ein rechtliches Interesse an der begehrten Feststellung hat. Für eine negative Feststellungsklage [...]

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