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Jahr: 1979 Monat: 06 Fundstelle: LSK-FamR/Hülsmann, §BGB LS

Rechtsgebiet

Gericht

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Berechnung des Unterhalts bei Berufstätigkeit beider Ehegatten; Anwendung der Differenzberechnung

BGH (IVb ZR 189/77) | Datum: 13.06.1979

Dies gilt jedenfalls bei Einkommen durchschnittlicher Größenordnung (BGH, FamRZ 1982, 892 , 894). Dies gilt jedenfalls bei Einkommen durchschnittlicher Größenordnung (BGH, FamRZ 1982, 892 , 894). Waren beide Ehegatten [...]

Verzeichnis - Unter einer Auskunft ist eine geordnete Zusammenstellung der der Auskunft unterliegenden Vermögenspositionen zu verstehen.

OLG Düsseldorf (5 WF 127 u. 131/79) | Datum: 15.06.1979

FamRZ 1979, 808 LSK-FamR/Hülsmann, § 1379 BGB LS 24 [...]

Wollen Ehegatten sich einverständlich scheiden lassen, ohne sich über alle im § 630 Abs. 1 Nr. 2 und 3 ZPO genannten Scheidungsfolgen einig zu sein, so kommt ihnen lediglich die Vermutung des § 1566 Abs. 1 BGB nicht zugute, daß nach einjährigem Getrenntleben ihre Ehe gescheitert sei. Sie können aber auf andere Weise dem Gericht die Überzeugung vermitteln, daß die eheliche Lebensgemeinschaft nicht wiederhergestellt werden wird (§ 1565 Abs. 1 BGB).

OLG Hamburg (15 WF 38/79 R) | Datum: 02.06.1979

Allgemeine Meinung ist, daß außer dem einjährigen Getrenntleben und dem beiderseitigen Scheidungsantrag oder der Zustimmung zum Scheidungsantrag (§ 1566 Abs. 1 BGB ) die Anforderungen des § 630 ZPO erfüllt sein müssen, [...]

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