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Jahr: 1960 Fundstelle: BGHSt

Rechtsgebiet

Gericht

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»'Sich entziehen' im Sinne des § 170 b StGB ist auch das unmittelbare Herbeiführen zukünftiger Leistungsunfähigkeit.«

BGH (1 StR 57/60) | Datum: 08.03.1960

Das Landgericht hat den Angeklagten wegen fortgesetzten Betrugs, wegen fortgesetzter Untreue, teilweise begangen in Tateinheit mit fortgesetzter Unterschlagung und wegen Verletzung der gesetzlichen Unterhaltspflicht in [...]

'Gewalt im Sinne des § 176 Abs. 1 Nr. 1 wendet der Täter auch dann an, wenn er eine Frau gewaltsam Alkohol in solchen Mengen beibringt, daß hierdurch deren Widerstandskraft gegen seine unzüchtigen Handlungen gebrochen wird. Es ist nicht erforderlich, daß das Mittel sofort wirkt.'

BGH (4 StR 528/59) | Datum: 15.01.1960

Der Angeklagte ist unter Freisprechung im übrigen wegen gewaltsamer Vornahme unzüchter Handlungen an einer Frau in Tateinheit mit Körperverletzung und Entführung (§ 236 StGB ) zu einer Gefängnisstrafe von 10 Monaten [...]

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