Familienversicherung von Asylbewerbern

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BSG - Entscheidung vom 30.04.1997

12 RK 30/96

Normen:
RVO § 205 Abs. 1 S. 1
SGB I § 30 Abs. 3 S. 2 § 37 S. 1
SGB V § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 1

Fundstellen:
BSGE 80, 209
DB 1997, Beil. 15 S. 7
FEVS 48, 136
NVwZ 1998, 327
SozR 3-2500 § 10 Nr. 12

I. Streitig ist die Familienversicherung der Ehefrau des Klägers. Der Kläger und seine Ehefrau (Beigeladene zu 1) sind Vietnamesen. Der Kläger reiste im Juni 1991, die damals noch nicht mit ihm verheiratete Beigeladene [...]

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