»Der Besitz einer Schultüte gehört zum notwendigen Lebensunterhalt eines Kindes, das eingeschult wird. Der aus Anlaß der Einschulung auftretende Bedarf ist ein einmaliger Bedarf, der nicht durch die laufenden Leistungen nach Regelsätzen abzudecken ist. Hierfür kommen einmalige Leistungen in Betracht.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BVerwG - Entscheidung vom 21.01.1993

5 C 34.92

Normen:
BSHG § 1 Abs. 2, § 4 Abs. 2, § 12, § 21 Abs. 1, § 22
RegelsatzVO § 1

Fundstellen:
BVerwGE 92, 6
DÖV 1993, 780
EzFamR aktuell 1993, 251
FEVS 43, 397
FuR 1993, 231
NJW 1993, 2192
NZS 1993, 416

I. Die Beklagte bewilligte der Klägerin aus Anlaß ihrer Einschulung im Juli 1989 eine einmalige Leistung in Höhe von 147,90 DM zur Abdeckung des auftretenden Einschulungsbedarfs, lehnte u.a. aber eine einmalige [...]

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