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f-g. Fahrerlaubnisentziehung wegen »Unfallflucht« (§ 142 StGB): Kriterien für die Annahme eines - durch den Unfall verursachten Ä »bedeutenden« Schadens (§ 69 Abs. 2 Nr. 3); (g) Grenzwert-Bestimmung auf 1500 DM einschließlich Sachverständigen-Kosten für die Schadensermittlung.

LG Hildesheim (12 Qs 148/87) | Datum: 05.11.1987

Nach Ansicht der Kammer ist ein Ä für die Fahrerlaubnisentziehung wegen »Unfallflucht« (§ 142 StGB ) erforderlicher Ä »bedeutender« Schaden i. S. von § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB zur Zeit ab einem Betrag von 1500 DM [...]

Radfahrer sind bei einem Blutalkoholgehalt ab 1,6 o/oo fahrunsicher. Der bisher von der Rechtsprechung vorgegebene Grenzwert von 1,7 o/oo (vgl. BGHSt 34, 133) kann keinen Bestand mehr haben, weil als Sicherheitszuschlag, der die Unsicherheiten bei der Bestimmung der BAK erfaßt, statt bisher 0,2 o/oo jetzt nur noch ein Wert von 0,1 o/oo anzusetzen ist.

LG Hildesheim (12 Qs 91/91) | Datum: 21.08.1991

NJW 1992, 451 NZV 1992, 44 [...]

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