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Drogenfahrt; Aussagekraft des THC-Carbonsäure-Wertes

OLG Frankfurt/Main (2 Ss-OWi 23/11) | Datum: 02.03.2011

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss des Amtsgerichts Dillenburg vom 27. Oktober 2010 mit den Feststellungen aufgehoben und zur erneuten Entscheidung auch über die Kosten des [...]

Verbotenes Halten eines in einer Halteverbotszone wegen Defekts liegengebliebenen Kraftfahrzeugs von dem Zeitpunkt an, in dem der Fahrer das Fahrzeug hätte abschleppen lassen können.

OLG Frankfurt/Main (2 Ws (B) 230/87 OWiG) | Datum: 30.09.1987

»... Der Pkw des Betroffenen hat .. verbotswidrig in einem Straßenbereich mit eingeschränktem Halteverbot »gehalten«. Unter »Halten« ist nach der Rechtspr. jede gewollte, nicht durch die Verkehrslage oder eine [...]

Gesichtspunkte für die Ä zulässige Ä strafprozessuale Verwertung einer Fahrgeschwindigkeitsfeststellung durch Nachfahren: Ermittlung mit Hilfe der Video/Computer-Meßmethode.

OLG Frankfurt/Main (2 Ws (B) 655/89) | Datum: 05.12.1989

Der Betroff. hatte mit seinem Pkw die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um mindestens 51 km überschritten. Dieser Verstoß wurde von einer Polizeistreife festgestellt, die dem Fahrzeug des Betroff. auf einer [...]

Daß der Betroffene einen Geschäftstermin unter allen Umständen pünktlich erreichen wollte, stellt für sich allein kein besonderes Merkmal für ein Absehen vom Regelfahrverbot dar.

OLG Frankfurt/Main (2 Ws (B) 190/95 OWiG) | Datum: 29.03.1995

NZV 1996, 40 [...]

Vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß; Regelfahrverbot bei Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um mehr als 60 km/h

OLG Frankfurt/Main (2 Ss-OWi 362/05) | Datum: 03.11.2005

Das Amtsgericht verurteilte den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von 275,-- €. Ferner verhängte es ein Fahrverbot von einem Monat. Nach den [...]

Bei einer Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit einem Fahrzeug mit einem nicht geeichten Tachometer ist eine mit gleichbleibendem Abstand durchfahrende Strecke von mindestens 250 Meter als ausreichend anzusehen. Ungenauigkeiten des Meßverfahrens ist durch einen Sicherheitsabschlag von 20% von der abgelesenen Geschwindigkeit in ausreichendem Maße Rechnung getragen.

OLG Frankfurt/Main (2 Ws (B) 88/97 OWiG) | Datum: 19.02.1997

NStZ-RR 1997, 215 [...]

»Zu den Voraussetzungen der Annahme der Fahruntüchtigkeit aufgrund Betäubungsmittelkonsums (Haschisch).«

OLG Frankfurt/Main (3 Ss 287/01) | Datum: 21.10.2001

Das Amtsgericht hat den Angeklagten am 18.7.2001 wegen fahrlässigen Führen eines Kraftfahrzeuges trotz rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 20 DM verurteilt. Ferner wurde [...]

Fahrverbot; Rotlichtverstoß bei eingeschränkter Aufmerksamkeit wegen emotionaler Bewegung

OLG Frankfurt/Main (2 Ws (B) 378/01) | Datum: 22.10.2001

Vgl. auch BayObLG (Beschluss - 1 ObOWi 646/01 - 8.1.2002, DAR 2002, 173 ): Fahrverbot wegen innerörtlicher Geschwindigkeitsüberschreitung um 31 km/h für einen Kraftfahrer, der sich auf dem Weg zum Krankenhaus befand, [...]

Voraussetzungen der Verwertbarkeit von Eintragungen im Verkehrszentralregister

OLG Frankfurt/Main (2 Ss-OWi 552/09) | Datum: 07.01.2010

Das angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch dahingehend abgeändert, dass das angeordnete Fahrverbot entfällt. Die Kosten der Rechtsbeschwerde und die dem Betroffenen insoweit entstandenen notwendigen Auslagen [...]

Absehen vom Regelfahrverbot wegen beruflichen Angewiesenseins auf die Fahrerlaubnis

OLG Frankfurt/Main (2 Ss OWi 239/09) | Datum: 30.10.2009

Das angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch aufgehoben. Gegen den Betroffenen wird eine Geldbuße von 100 € verhängt. Ihm wird ferner untersagt, für die Dauer eines Monats Kraftfahrzeuge jeder Art im [...]

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