Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (IX ZR 55/02) | Datum: 16.10.2003
Die klagende GmbH wendet sich mit der Drittwiderspruchsklage gegen die Pfändung eines angeblich ihr gehörenden Fahrzeugs. Im Jahre 1994 kaufte die Klägerin bei einem Autohaus in Berlin einen PKW Porsche. Sie ist [...]
BGH (VII ZB 9/15) | Datum: 08.11.2017
Die Rechtsbeschwerde der Drittschuldnerin gegen den Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 4. März 2015 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens trägt die [...]
BGH (IV ZR 30/04) | Datum: 08.06.2005
Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung des Rückkaufswertes einer Lebensversicherung. Er wurde durch Beschluß vom 30. April 1999 als Insolvenzverwalter über das Vermögen der A. S. GmbH & Co. KG (im folgenden: [...]
BGH (XI ZR 219/19) | Datum: 22.09.2020
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg vom 26. April 2019 in der Fassung des Beschlusses vom 12. Juni 2019 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen [...]
BGH (VII ZR 236/19) | Datum: 12.03.2020
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 17. Januar 2019 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 11. Februar 2019 wird zurückgewiesen. Die Kosten des [...]
BGH (IX ZR 311/12) | Datum: 18.07.2013
Die Revision gegen das Urteil der 23. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 28. November 2012 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Der Kläger ist Verwalter in dem am 23. Dezember 2004 eröffneten [...]
BGH (IX ZB 14/18) | Datum: 22.11.2018
Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 werden die Beschlüsse der 3. Zivilkammer des Landgerichts Halle vom 8. Januar 2018 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (VI ZR 505/19) | Datum: 08.03.2021
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Naumburg vom 30. Oktober 2019 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten entschieden worden ist. Die [...]
BGH (IX ZB 18/17) | Datum: 21.12.2017
Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten wird der Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach vom 3. Mai 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung - auch über die Kosten des [...]
BGH (IV ZR 201/10) | Datum: 25.07.2012
Auf die Rechtsmittel der Parteien und unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsmittel der Beklagten wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 9. Zivilsenat, vom 27. Juli 2010 teilweise [...]