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Gericht: OLG Dresden Jahr: 2023 Monat: 03

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Anforderungen an die Begründung einer Prämienerhöhung in der privaten Krankenversicherung Voraussetzungen der Zulassung der Revision

OLG Dresden (4 U 2496/22) | Datum: 09.03.2023

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 24. Oktober 2022 wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil [...]

Darlegungs- und Beweislast im Arzthaftungsprozess bei einem groben Befunderhebungsfehler Anforderungen an die Substantiierung der Klage bei Inanspruchnahme eines in einem Krankenhaus beschäftigten Arztes

OLG Dresden (4 U 2288/22) | Datum: 14.03.2023

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]

Formularmäßige Vereinbarung eines Prämienanpassungsrechts in der privaten Krankenversicherung

OLG Dresden (4 U 2605/22) | Datum: 13.03.2023

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]

Anforderungen an die Begründung einer Prämienanpassungen der privaten Krankenversicherung Formularmäßige Vereinbarung eines Prämienanpassungsrechts bei Abweichung der kalkuliertem von den erforderlichen Versicherungsleistungen zwischen 5 % und 10 %

OLG Dresden (4 U 2605/22) | Datum: 31.03.2023

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 26. Oktober 2022 wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil [...]

Anforderungen an die Begründung einer Beitragsanpassung in der privaten Krankenversicherung

OLG Dresden (4 U 523/23) | Datum: 31.03.2023

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]

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