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Kindeswohldienlichkeit einer Stiefkindadoption bei zahlreichen Vorstrafen und laufender Bewährung des Annehmenden

OLG Nürnberg (7 UF 958/18) | Datum: 29.10.2018

1. Die Beschwerde der Beteiligten J... W... gegen den Beschluss des Amtsgerichts Kelheim - Abteilung für Familiensachen - vom 18.7.2018 wird als unzulässig verworfen. 2. Die Beschwerde des Annehmenden S. W. gegen den [...]

Regressansprüche des Gebäudeversicherers wegen eines durch ein Kind verursachten Wasserschadens

OLG Düsseldorf (4 U 15/18) | Datum: 26.04.2018

1. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 10.01.2018 verkündete Urteil der 23. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf durch einstimmigen Beschluss [...]

Rechtsstellung der früheren Ehegatten hinsichtlich der im Eigentum eines Ehegatten stehenden Ehewohnung nach Rechtskraft der Scheidung der Ehe

OLG Düsseldorf (8 UF 175/17) | Datum: 18.05.2018

I. Die Kosten des in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärten Verfahrens in beiden Instanzen werden der Antragsgegnerin auferlegt. II. Der Verfahrenswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 4.000,00 EUR [...]

Wirksamkeit der ehevertraglichen Beschränkung des Anspruchs auf Betreuungsunterhalt auf das Existenzminimum

OLG Celle (17 UF 28/18) | Datum: 13.09.2018

Auf die Beschwerde der Ehefrau wird der Teilbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Celle vom 12. Dezember 2017 geändert. Der Ehemann wird - unter Zurückweisung der weitergehenden Beschwerde - verpflichtet, der [...]

Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen bei der Berechnung des für die Prozessführung einzusetzenden Einkommens

OLG Köln (10 WF 80/18) | Datum: 05.07.2018

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Geilenkirchen vom 28.03.2018 - 11 F 231/17 - in seinem Absatz 2 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Unter [...]

Zulässigkeit der Einleitung eines Umgangsverfahrens durch den biologischen Vater bei heterologischer Heiminsemination

OLG Frankfurt/Main (4 UF 52/18) | Datum: 29.08.2018

Die Beschwerde wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die erstinstanzliche Entscheidung wie folgt neu gefasst wird: Der Antrag des Antragstellers auf Regelung des Umgangs mit dem Kind X Y, geb. am XX.XX.20XX, wird [...]

Entziehung der elterlichen Sorge wegen Anfertigung kinderpornographischer Lichtbilder von den Töchtern der sorgeberechtigten Mutter durch deren Lebensgefährten

OLG Frankfurt/Main (1 UF 4/18) | Datum: 26.03.2018

I. Die Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - O1 vom 11.12.2017 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Kindesmutter auferlegt. III. Der [...]

Vorliegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers bei Absehen von einer gebotenen Operation aufgrund der Verweigerung des Patienten; Verletzung des Anspruchs des rechtlichen Gehörs

BGH (VI ZR 287/17) | Datum: 15.05.2018

Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 30. Juni 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]

Entsprechen des unpfändbaren notwendigen Unterhalts des Schuldners dem notwendigen Lebensunterhalt im Sinne des SGB XII; Ermitteln der Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft nach den konkreten Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten; Anwenden des sozialrechtlichen Kopfteilprinzips im formalisierten Zwangsvollstreckungsverfahren

BGH (VII ZB 40/17) | Datum: 05.07.2018

Die Rechtsbeschwerde des Gläubigers gegen den Beschluss der 13. Zivilkammer des Landgerichts Kiel vom 28. April 2017 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. I. Der Gläubiger betreibt gegen den Schuldner die [...]

Haftung des gerichtlichen Sachverständigen; Schadenersatz- und Schmerzensgeldbegehren unter dem Vorwurf der Erstellung eines unrichtigen aussagepsychologischen Gutachtens; (Mit-)Ursächlichkeit des unrichtigen Gutachtens für den Inhalt der gerichtlichen Entscheidung

BGH (III ZR 363/17) | Datum: 30.08.2018

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 4. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 23. November 2017 - 4 U 26/15 - wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die [...]

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