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Jahr: 2018 Fundstelle: FGPrax

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Gericht

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Voraussetzungen der Berichtigung des Grundbuchs nach Erlöschen eines Erbbaurechts durch Zeitablauf

OLG München (34 Wx 67/18) | Datum: 30.08.2018

Die Beschwerde der Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des Amtsgerichts München - Grundbuchamt - vom 14. Februar 2018 wird zurückgewiesen. I. Die Beteiligte zu 1 wurde am 30.01.2018 in Vollziehung der am 20.10.2017 [...]

Rechtsfolgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines BGB-Gesellschafters hinsichtlich Verfügungen über im Grundbuch eingetragene Rechte der Gesellschaft

OLG München (34 Wx 223/17) | Datum: 09.07.2018

Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 2 wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts München - Grundbuchamt - vom 20. April 2017 in der Fassung vom 27. April 2017 aufgehoben. I. Im Teileigentumsgrundbuch ist ein 40/1000 [...]

Ehefrau der ein Kind gebärenden Frau als Mit-Elternteil des Kindes weder in direkter noch in entsprechender Anwendung des § 1592 Nr. 1 BGB; Unterschiedliche Behandlung von verschiedengeschlechtlichen und gleichgeschlechtlichen Ehepaaren i.R.d. Verfassungsrechts und Konventionsrechts; Eintragung der Mitmutterschaft einer Frau für das von ihrer Ehefrau geborene Kind in das Geburtenregister

BGH (XII ZB 231/18) | Datum: 10.10.2018

Die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 4 gegen den Beschluss des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 27. April 2018 wird zurückgewiesen. Das Rechtsbeschwerdeverfahren ist gerichtskostenfrei. [...]

Ergeben der erforderlichen Konkretisierung einer Patientenverfügung im Einzelfall bei einer weniger detaillierten Benennung bestimmter ärztlicher Maßnahmen durch die Bezugnahme auf ausreichend spezifizierte Krankheiten oder Behandlungssituationen; Ermittlung des Vorliegens einer hinreichend konkreten Patientenverfügung durch Auslegung der in der Verfügung enthaltenen Erklärungen; Auslegung von Urkunden über formbedürftige Willenserklärungen nach allgemeinen Grundsätzen

BGH (XII ZB 107/18) | Datum: 14.11.2018

Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Landshut vom 8. Februar 2018 wird zurückgewiesen. Das Rechtsbeschwerdeverfahren ist gerichtskostenfrei. Wert: [...]

Ausdrückliche Erwähnung des Erforderlichkeitsgrundsatzes hinsichtlich Zuweisung von formularmäßig und ohne eingehende Prüfung verhältnismäßig umfangreichen Aufgaben für den Betreuer; Aufenthaltsbestimmung zur Verwirklichung der Gesundheitssorge

BGH (XII ZB 625/17) | Datum: 09.05.2018

Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der 19. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 16. November 2017 unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsbeschwerde teilweise aufgehoben und [...]

Verwaltung der Verfügungsgelder des Betreuten auf einem Sammelanderkonto als pflichtwidriges Handeln des als Betreuer bestellten Rechtsanwalts

BGH (XII ZB 300/18) | Datum: 31.10.2018

Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 12. Juni 2018 wird zurückgewiesen. Die Rechtsmittelverfahren sind gerichtskostenfrei. Wert: 500 € I. [...]

Anhaltspunkte für eine Veränderung der der Betreuungsanordnung zugrunde liegenden tatsächlichen Umstände in einem Verfahren auf Aufhebung der Betreuung hinsichtlich Erforderlichkeit einer erneuten Betreuerauswahl

BGH (XII ZB 313/18) | Datum: 17.10.2018

Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 22. Mai 2018 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei. Wert: [...]

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