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OLG Hamm (18 U 11/17) | Datum: 16.10.2017
Die Berufung der Beklagten gegen das am 25.11.2016 verkündete Urteil des Landgerichts Arnsberg wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Dieses und das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig [...]
OLG Hamm (20 U 27/16) | Datum: 27.09.2017
Die Berufung der Klägerin gegen das am 19.01.2016 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts ... wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind vorläufig [...]
OLG Hamm (4 RBs 404/17) | Datum: 24.10.2017
Das angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch mit den zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Feststellungen dazu, dass überhaupt ein Rotlichtverstoß stattgefunden hat, bleiben aber aufrechterhalten. [...]
OLG Hamm (8 U 16/17) | Datum: 20.11.2017
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 20.12.2016 verkündete Urkunden-Vorbehaltsurteil der 6. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Bielefeld ( 15 O 88/16) unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen [...]
OLG Hamm (6 U 145/16) | Datum: 29.06.2017
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 15.11.2016 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Arnsberg abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist [...]
OLG Hamm (26 U 3/14) | Datum: 15.12.2017
Auf die Berufung des Klägers wird das am 12. November 2013 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des LG Arnsberg abgeändert. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 75.000,00 € nebst [...]
OLG Hamm (10 U 62/16) | Datum: 14.03.2017
Die Berufung des Klägers gegen das am 13.07.2016 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt der Kläger. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil [...]
OLG Hamm (21 U 112/16) | Datum: 19.12.2017
Auf die Berufung der Kläger wird das am 25. August 2016 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Essen ( 9 O 250/09) teilweise abgeändert und klarstellend wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird [...]
OLG Hamm (1 RBs 30/17) | Datum: 22.06.2017
Die Sache wird durch Beschluss des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht X als Einzelrichter dem Bußgeldsenat in der Besetzung mit 3 Richtern übertragen. Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden [...]
OLG Hamm (20 U 42/17) | Datum: 26.04.2017
Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.Es wird Gelegenheit gegeben, binnen drei Wochen Stellung zu nehmen. Die Berufung des Klägers hat offensichtlich keine Aussicht auf [...]