Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamm (4 RBs 326/17) | Datum: 10.10.2017
Das angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch mit den zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des [...]
OLG Hamm (4 RBs 404/17) | Datum: 24.10.2017
Das angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch mit den zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Feststellungen dazu, dass überhaupt ein Rotlichtverstoß stattgefunden hat, bleiben aber aufrechterhalten. [...]
OLG Hamm (1 RBs 30/17) | Datum: 22.06.2017
Die Sache wird durch Beschluss des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht X als Einzelrichter dem Bußgeldsenat in der Besetzung mit 3 Richtern übertragen. Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden [...]
OLG Hamm (1 RBs 47/17) | Datum: 18.08.2017
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des angefochtenen Urteils aufgrund der Rechtsbeschwerderechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Betroffenen ergeben hat [...]
OLG Hamm (1 RBs 35/17) | Datum: 28.04.2017
Das angefochtene Urteil wird im Rechtsfolgenausspruch nebst den dazugehörigen Feststellungen aufgehoben. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]
OLG Hamm (4 RVs 75/17) | Datum: 27.06.2017
Das angefochtene Urteil wird mit den zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Rechtsmittels - an eine andere kleine Strafkammer [...]
OLG Hamm (4 RVs 64/17) | Datum: 08.06.2017
OLG Hamm (4 RBs 94/17) | Datum: 10.03.2017
Das angefochtene Urteil wird mit den zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Rechtsmittels - an das Amtsgericht Münster [...]