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Gericht: OLG Bamberg Jahr: 2012 Fundstelle: NStZ-RR

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Anforderungen an die Feststellungen bei Absehen vom Regelfahrverbot wegen zu geringem Abstand der Messstelle von dem das Ende der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit festlegenden Ortsende; Absehen vom Regelfahrverbot wegen Augenblicksversagen

OLG Bamberg (3 Ss OWi 944/12) | Datum: 17.07.2012

Zum Sachverhalt: Das AG hat den bislang straßenverkehrsrechtlich nicht in Erscheinung getretenen Betr., einen nach den Urteilsfeststellungen seit mehr als 20 Jahren im Außendienst mit Kundenbetreuungen landesweit [...]

Straßenverkehr; Brücken-Abstandsmessverfahren (VAMA) als standardisiertes Messverfahren; Entbehrlichkeit der Mitteilung konkreter Toleranzwerte

OLG Bamberg (3 Ss OWi 450/12) | Datum: 12.12.2012

Das AG hat den Betr. wegen einer als Führer eines Pkw am 12.09.2011 auf einer BAB fahrlässig begangenen Abstandsunterschreitung (§ 4 I 1 StVO ) zu einer Geldbuße von 360 € verurteilt. Nach den Feststellungen hielt der [...]

Unterscheidungskriterien zwischen Neuerteilung und Ersatzausstellung bei EU-Fahrerlaubnis

OLG Bamberg (2 Ss 51/12) | Datum: 11.12.2012

Dem Angekl. liegt nach der zugelassenen Anklage zur Last, am 20.11.2009 gegen 11.10 Uhr einen mit tschechischen Kennzeichen versehenen Pkw auf der Staatsstraße in S. ohne gültige Fahrerlaubnis geführt zu haben. Mit [...]

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