Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VI ZR 97/04) | Datum: 14.09.2004
Im Mai 2002 verursachte der Fahrer eines bei der Beklagten haftpflichtversicherten Fahrzeugs einen Auffahrunfall, bei dem u.a. eine Schutzplanke der Bundesautobahn A 63 beschädigt wurde. Mit der Reparatur der Planke [...]
OLG Frankfurt/Main (26 U 53/04) | Datum: 18.11.2004
ZfS 2005, 180 [...]
OLG Koblenz (12 U 1491/02) | Datum: 01.03.2004
Am 6. Oktober 1999 erlitt der damals 15-jährige Kläger auf seinem Mofa einen schweren Verkehrsunfall. An der B ... liegt zwischen den Ortschaften B..... und H......... - von B..... aus gesehen - rechter Hand der [...]
OLG Karlsruhe (1 Ss 121/04) | Datum: 29.10.2004
DAR 2005, 167 NStZ-RR 2005, 213 NZV 2004, 654 VRS 108, 33 ZfS 2005, 47 [...]
BGH (VI ZR 276/03) | Datum: 21.12.2004
Am 28. Oktober 2002 beschädigte der damals neun Jahre alte Beklagte den ordnungsgemäß am Straßenrand geparkten PKW der Klägerin, wobei offengeblieben ist, ob der Beklagte - wie von der Klägerin behauptet - auf den [...]
BGH (VI ZR 335/03) | Datum: 30.11.2004
Am 12. September 2002 veranstalteten der damals neun Jahre alte Beklagte zu 1 (nachfolgend: Beklagter), sein Zwillingsbruder und ein Klassenkamerad auf der Fahrbahn der M.-straße in K. ein Wettrennen mit Kickboards. [...]
BGH (VI ZR 365/03) | Datum: 30.11.2004
Am 17. September 2002 fuhren die damals neunjährige Beklagte und ihre Spielkameraden mit Fahrrädern auf einem Parkplatz zwischen parkenden Fahrzeugen hindurch. Dabei verlor die Beklagte das Gleichgewicht. Sie kippte [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 1346/04) | Datum: 12.10.2004
Dem 1942 geborenen Kläger wurde am 25.06.1960 erstmals die Fahrerlaubnis der Klasse 3 erteilt. Durch rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 23.10.1989 wurde der Kläger wegen des Herstellens von [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 2194/04) | Datum: 15.11.2004
Die Beschwerde ist zulässig und begründet. Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO ) ergibt sich, dass abweichend von der Entscheidung des Verwaltungsgerichts das [...]
VGH Baden-Württemberg (10 S 2182/04) | Datum: 22.11.2004
Die Beschwerde ist zulässig, aber nicht begründet. Nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO ist der Prüfungsumfang des Beschwerdegerichts bei Beschwerden gegen Beschlüsse des Verwaltungsgerichts in Verfahren des vorläufigen [...]