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SchlHOLG (16 U 92/03) | Datum: 01.07.2004
NZV 2005, 203 [...]
SchlHOLG (7 U 153/03) | Datum: 12.08.2004
Die klägerische Gemeindehaftpflichtversicherung begehrt 75 % ihrer Zahlungen anlässlich eines Verkehrsunfalls zurück, weil sie von einer überhöhten Geschwindigkeit des Fahrzeugs des Beklagten nichts gewusst habe, 25 % [...]
SchlHOLG (7 U 10/04) | Datum: 12.08.2004
Der Kläger nimmt die Beklagten zweitinstanzlich allein noch aus abgetretenem Recht des Zeugen G., seines Vaters, auf Schadensersatz aufgrund eines Verkehrsunfalles vom 28.04.2002 in Q. in Anspruch. Seiner auf Grundlage [...]
SchlHOLG (7 U 28/04) | Datum: 05.08.2004
Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen. Der Senat hat Beweis erhoben durch Vernehmung der Zeugen R. und I. , Kläger und Beklagte zu 1. wurden persönlich gemäß § 141 ZPO [...]
SchlHOLG (1 Ss OWi 86/04 (58/04)) | Datum: 25.04.2004
Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen ist statthaft und in zulässiger Weise angebracht. Eine auf die Sachrüge erfolgte umfassende Prüfung der Urteilsgründe hat jedoch keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Betroffenen [...]