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BGH (VI ZR 226/91) | Datum: 17.03.1992
Nicht zu folgen ist dem Berufungsgericht in der Ansicht, bei dem zur Feststellung der Wirtschaftlichkeit gebotenen Vergleich von Instandsetzungs- und Wiederbeschaffungsaufwand sei auch bei tatsächlich durchgeführter [...]
BFH (XI R 38/89) | Datum: 11.03.1992
I. Die Klägerin betreibt in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft (KG) einen Metallhandel mit Containerdienst. Persönlich haftende Gesellschafterin der Klägerin war als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen [...]
OLG Düsseldorf (22 U 194/91) | Datum: 20.03.1992
c. »Die Bekl. [Verkäuferin] hat dem Kl. nicht entsprechend den Erfordernissen des § 11 Nr. 10 b AGBG ausdrücklich das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nachbesserung Herabsetzung der Vergütung oder [...]
BFH (IV R 34/91) | Datum: 26.03.1992
I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist als Arzt in einem als gemeinnützig anerkannten Krankenhaus tätig. Im Streitjahr 1989 unterrichtete er die Pflegeschüler der dem Krankenhaus angeschlossenen Pflegeschule. [...]
BFH (VI R 163/88) | Datum: 06.03.1992
I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) arbeitete seit 1970 in der Massagepraxis ihres im Februar 1984 verstorbenen Ehemannes. Sie hatte vom 1. bis 19. Februar 1971 an einem Lehrgang teilgenommen und dabei [...]
BFH (IV R 29/91) | Datum: 12.03.1992
I. Der am 13. Mai 1970 verstorbene Zahnarzt R setzte in seinem Testament seinen Neffen, den Kläger und Revisionskläger (Kläger), als Vermächtnisnehmer ein. Aus dem Nachlaß sollte ihm vor allem werden. Zum Nachlaß [...]
BFH (IV R 121/90) | Datum: 26.03.1992
I. Die im Jahre 1977 gegründete Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) errichtete in den Jahren 1978 und 1979 ein Gebäude in W, in dem sie die hotelmäßige Vermietung von Ferienappartements und die Vermietung von [...]
BFH (I R 69/91) | Datum: 25.03.1992
I. Streitig ist die Berechtigung einer Rückstellung für laufende Buchführungsarbeiten. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine AG. Sie ermittelt ihre Gewinne nach einem vom Kalenderjahr abweichenden [...]
BFH (XI R 17/90) | Datum: 11.03.1992
Entscheidungsgründe Die Revision ist nicht begründet (§ 126 Abs.2 der Finanzgerichtsordnung -- FGO --). Obwohl gegen die Klägerin hinsichtlich Einkommensteuer eine Einspruchsentscheidung nicht ergangen ist, war ihre [...]
BFH (IX R 55/90) | Datum: 17.03.1992
I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) vermietete eine in den Jahren 1982/83 errichtete Eigentumswohnung am 1. Mai 1983 an einen gewerblichen Zwischenmieter. Er verzichtete gemäß § 9 des Umsatzsteuergesetzes ( [...]