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Fundstelle: LSK-FamR/Hannemann, §BGB LS

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Erbringung von Barunterhalt gegen einem im Ausland lebenden Kind

BGH (XII ZB 133/88) | Datum: 09.05.1990

I. Die beiden, am 7. Dezember 1971 und 28. Mai 1976 geborenen Antragsteller sind die ehelichen Kinder des Antragsgegners aus dessen geschiedener Ehe. Sie sind tschechoslowakische Staatsangehörige und leben bei ihrer [...]

Unterhalt bei Internatsunterbringung

OLG Nürnberg (10 WF 2533/92) | Datum: 21.10.1992

Die Antragstellerin hat die hinreichende Erfolgsaussicht der von ihr beabsichtigten Abänderungsklage ausreichend dargetan. Sie macht geltend, daß sich die für die Unterhaltsbemessung in dem abzuändernden [...]

Unterhaltsrechtliche Behandlung der Aufwandsentschädigung eines Abgeordneten

BGH (IVb ZR 55/85) | Datum: 07.05.1986

Die Parteien sind seit 1967 verheiratet. Sie haben zwei in den Jahren 1968 und 1972 geborene Kinder, die - seit der Trennung der Parteien im Februar 1982 - bei der Mutter in einem beiden Ehegatten gehörenden [...]

Umfang des Auskunftspflicht

BGH (IVb ZR 374/81) | Datum: 13.04.1983

B. Abweichend zu LSK-FamR/Hannemann, § 1605 BGB LS 25 a: keine Verpflichtung zur Vorlage von Steuererklärung und Steuerbescheid: OLG Hamm, MDR 1979, 1022 . Wie LSK-FamR/Hannemann, § 1605 BGB LS 25 c: BGH, FamRZ 1982, [...]

a. Zur Erfüllung des Auskunftsanspruchs kann von einem Selbständigen die Vorlage der Bilanzen nebst Gewinn- und Verlustrechnung, der Einkommenssteuererklärung und des Einkommensteuerbescheides verlangt werden. b. Dabei ist auf einen Zeitraum von regelmäßig drei Jahren abzustellen. c. Zur Zwangsgeldfestsetzung wegen unzureichender Auskunft.

OLG Hamm (4 WF 24/92) | Datum: 27.02.1992

Wie LSK-FamR/Hannemann, § 1605 BGB LS 26 a: OLG Stuttgart, FamRZ 1991, 84 ; Nickl, NJW 1989, 2091; grundsätzlich für Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung OLG Hamm, FamRZ 1980, 445; OLG Hamm, MDR 1979, [...]

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