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SchlHOLG (8 UF 161/23) | Datum: 21.11.2023
1. Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 1. vom 06.09.2023 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Plön vom 01.09.2023 unter Zurückweisung der weiter gehenden Beschwerde der Beteiligten zu 2. vom [...]
SchlHOLG (8 UF 124/23) | Datum: 25.10.2023
I. Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1. wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Ahrensburg vom 21.06.2023 (Datum der Übergabe des Beschlusses an die Geschäftsstelle) zu Ziffer 1. seines Tenors [...]
BVerwG (5 C 9.22) | Datum: 12.12.2023
Auf die Revision der Klägerin wird der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 4. Juli 2022 aufgehoben. Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das [...]
OLG Koblenz (13 UF 178/22) | Datum: 29.06.2022
Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mayen vom 18.02.2022 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die Antragsgegnerin zu tragen. Der [...]
BGH (XII ZB 485/21) | Datum: 06.12.2023
Auf die Rechtsbeschwerde der Anzunehmenden wird der Beschluss des 2. Familiensenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 9. September 2021 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und [...]
BGH (XII ZB 207/08) | Datum: 02.12.2009
Auf die Rechtsbeschwerde der Klägerinnen wird der Beschluss des 3. Senats für Familiensachen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 31. Oktober 2008 aufgehoben. Die Beschwerde des Beklagten gegen die [...]
BVerfG (1 BvR 2017/21) | Datum: 09.04.2024
1. § 1600 Absatz 2 und Absatz 3 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der Fassung des Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht vom 20. Juli 2017 (Bundesgesetzblatt I Seite 2780 ) ist mit Artikel 6 Absatz [...]
OLG München (2 UF 1201/23 e) | Datum: 06.03.2024
1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts München vom 04.10.2023 wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der Verfahrenswert für das [...]
BGH (XII ZB 459/23) | Datum: 10.04.2024
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des 2. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts München vom 4. Juli 2023 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, [...]
OLG Karlsruhe (18 WF 44/24) | Datum: 22.04.2024
1. Auf die Beschwerde des Vormunds wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 11.01.2024 ( 704 F 2949/23) einschließlich des zugrunde liegenden Verfahrens aufgehoben und die Sache zur erneuten [...]