Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (V ZR 188/92) | Datum: 11.03.1994
Der Beklagte ist der Neffe der Frau J., deren Ehemann am 14. Januar 1986 in ein Altenheim aufgenommen worden war, wo er am 29. Juni 1987 verstorben ist. Mit notariellem Übergabevertrag vom 22. März 1985 hatte Frau J. [...]
BGH (XI ZR 155/95) | Datum: 23.01.1996
Die Parteien streiten um die Rückzahlung von Sozialhilfeleistungen, welche die klagende Stadt der am 10. Januar 1991 verstorbenen und von den Beklagten beerbten Frau R. (Erblasserin) in Form eines Darlehens gemäß § 89 [...]
BGH (III ZR 265/98) | Datum: 06.05.1999
Im März 1993 zog die Ehefrau des Klägers mit der am 16. Februar 1993 geborenen gemeinsamen Tochter aus der ehelichen Wohnung zu ihren Eltern. In dem im März 1995 von der Ehefrau angestrengten Scheidungsverfahren [...]
BGH (XII ZB 174/94) | Datum: 14.10.1998
I. Die Parteien haben am 28. Mai 1982 geheiratet. Der Scheidungsantrag der Ehefrau (Antragstellerin) ist dem Ehemann (Antragsgegner) am 7. März 1992 zugestellt worden. Das Amtsgericht - Familiengericht - hat die Ehe [...]
BGH (XII ZB 65/94) | Datum: 23.10.1996
I. Die Antragstellerin (Ehefrau) und der verstorbene Antragsgegner (Ehemann) haben am 24. August 1964 die Ehe geschlossen, aus der zwei inzwischen volljährige Kinder hervorgegangen sind. Der Scheidungsantrag der [...]