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BGH (XII ZR 72/89) | Datum: 02.05.1990
Die 1939 geborene Klägerin und der 1909 geborene Beklagte sind seit 1983 in kinderloser Ehe verheiratet. Der Beklagte wurde pflegebedürftig und lebt seit Oktober 1986 in einem Heim. Die Kosten der Heimpflege betragen [...]
BGH (IVb ZR 3/87) | Datum: 24.02.1988
Die am 9. Dezember 1966 geborene Beklagte ist die Tochter des im Jahre 1934 geborenen Klägers aus seiner geschiedenen Ehe, aus der noch ein im Februar 1974 geborener Sohn stammt. Der Kläger hat außerdem einen am 6. [...]
BGH (IVb ZR 545/80) | Datum: 24.09.1980
BGHZ 78, 130 DRsp I(166)72b FamRZ 1980, 1099, 1100 LSK-FamR/Hülsmann, § 1570 BGB LS 4 NJW 1980, 2811 [...]
BGH (IV ZR 200/93) | Datum: 08.06.1994
Die Parteien streiten über die Höhe der Versorgungsrente, die der beklagte Versorgungsverband an den Kläger zu zahlen hat. Der bei dem Beklagten zusatzversicherte Kläger erhält seit dem 1. Dezember 1991 aus der [...]
BGH (GSZ 1/82) | Datum: 04.10.1982
B. Rolland, 1. EheRG, § 1585c Rdn. 54 mit Nachweisen zum Streitstand; differenzierend MüKo-Richter, Rdn. 8, Soergel-Häberle, Rdn. 26, je zu § 1585c BGB . BGHZ 85, 64 FamRZ 1983, 22 LSK-FamR/Hülsmann, § 1585c BGB LS 52 [...]
BGH (XII ZB 38/04) | Datum: 04.08.2004
I. Die 1939 geschlossene Ehe der Antragstellerin mit ihrem 1999 verstorbenen Ehemann wurde 1963 aus dessen Verschulden geschieden. Der Ehemann verpflichtete sich durch gerichtlichen Vergleich vom 24. Juli 1980, an die [...]
BGH (XII ZR 343/99) | Datum: 13.06.2001
Die 1951 geborene Klägerin nimmt den Beklagten auf nachehelichen Aufstockungsunterhalt in Anspruch. Ihre am 23. August 1968 geschlossene Ehe wurde am 2. Dezember 1997 rechtskräftig geschieden. Während der Ehe versorgte [...]
BGH (XII ZR 92/01) | Datum: 29.01.2003
Die Klägerin verlangt im Wege der Leistungsklage vom Beklagten für die Zeit ab März 1998 nachehelichen Unterhalt, und zwar Elementar- sowie Alters- und Krankenvorsorgeunterhalt. Die 1966 geschlossene Ehe der Parteien, [...]
BGH (XII ZR 29/00) | Datum: 05.02.2003
Die Parteien streiten über nachehelichen Unterhalt. Die Klägerin ist die Alleinerbin des am 3. Oktober 1924 geborenen Dr. F.; die am 16. Oktober 1931 geborene Beklagte ist dessen geschiedene Ehefrau. Die am 29. August [...]
BGH (XII ZR 183/02) | Datum: 17.11.2004
Die Klägerin verlangt vom Beklagten Unterhalt aus Anlaß der Geburt eines Kindes gemäß § 1615 l BGB . Der Beklagte ist Vater der am 4. September 2000 geborenen Tochter der Klägerin. Er hat seine Unterhaltspflicht für [...]