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Gericht: BVerfG Jahr: 2021 Fundstelle: FamRB

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Gerichtliche Rückführungsanordnung; Herausnahme aus seiner Pflegefamilie durch den Vormund; Verletzung der Handlungsfreiheit; Beendigung der Fremdunterbringung eines Kindes ohne hinreichende Gefahrenprognose; Kindeswohlgefährdung bei Rückkehr des Kindes in seine (Pflege-)Familie

BVerfG (1 BvR 1780/20) | Datum: 12.02.2021

1. Der Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 4. Juni 2020 - 9 UF 212/19 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Recht aus Artikel 2 Absatz 1 , Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit [...]

Mutter einer Betreuten als Beschwerdeführerin einer Verfassungsbeschwerde in einem betreuungsrechtlichen Verfahren wegen der Entlassung als Betreuerin wegen Ungeeignetheit; Geltendmachung der Verletzung in ihren Grundrechten aus Art. 6 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 GG unter Verstoß gegen das Willkürverbot

BVerfG (1 BvR 413/20) | Datum: 31.03.2021

1. Der Beschluss des Landgerichts Neubrandenburg vom 5. Dezember 2019 - 2 T 134/19 - verletzt die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 6 Absatz 1 des Grundgesetzes . 2. Der Beschluss des Landgerichts [...]

Einschränkung der Ausübung des Umgangs eines Elternteils mit den Kindern durch Auflage im Fall einer Kindeswohlgefährdung (hier: Ausübung des Umgangs nur in Abwesenheit des der Pädophilie verdächtigen Ehemanns)

BVerfG (1 BvR 709/21) | Datum: 16.06.2021

Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Mit der Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde wird der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegenstandslos (§ 40 Abs. 3 GOBVerfG). I. 1. Die [...]

Entlassung eines Berufsbetreuers im Zusammenhang mit einer Corona-Schutzimpfung

BVerfG (1 BvR 1211/21) | Datum: 31.05.2021

Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Entlassung eines Berufsbetreuers im Zusammenhang mit einer Corona-Schutzimpfung (Impfung). I. Der [...]

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