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Verfahren des Grundbuchamts bei Löschung eines Nacherbenvermerks

OLG Frankfurt/Main (20 W 197/18) | Datum: 13.09.2018

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens: EUR 1.000,- I. Der Antragsteller ist im streitgegenständlichen Grundbuchblatt seit dem Jahr 2011 in Abt. ... lfd. Nr. ... als Eigentümer [...]

Festsetzung der Aufwendungen des Nachlasspflegers gegen einen nicht mittellosen Nachlass

OLG München (31 Wx 366/16) | Datum: 24.04.2018

1. Die Beschwerde der Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Miesbach -Nachlassgericht - vom 25.6.2016 wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligte zu 1 hat die dem Beteiligten zu 2 im Beschwerdeverfahren [...]

Höhe des Stundensatzes für einen als Nachlasspfleger tätigen Rechtsanwalt Anforderungen an die Begründung der Festsetzung

OLG Celle (6 W 8/18) | Datum: 31.01.2018

Der angefochtene Beschluss und der Nichtabhilfebeschluss des Amtsgerichts vom 8. Januar 2018 werden aufgehoben. Dem Amtsgericht wird aufgegeben, über einen Vergütungsantrag des Beteiligten zu 3 unter Berücksichtigung [...]

Umfang des Verbots der gleichzeitigen Übermittlung mehrerer elektronischer Dokumente mit einer gemeinsamen elektronischen Signatur Zulässigkeit einer Container- oder Umschlagsignatur für mehrere ein Verfahren betreffende Dokumente

OLG Brandenburg (13 WF 45/18) | Datum: 06.03.2018

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Schwedt/Oder vom 12. Januar 2018 aufgehoben. Die Sache wird an das Amtsgericht Schwedt/Oder zurückverwiesen. Die Antragstellerin hat [...]

Eintragung der Schenkung eines Kommanditanteils an eine ungeborene Leibesfrucht im Handelsregister Erfordernis der Genehmigung des Vormundschaftsgerichts

OLG Celle (9 W 13/18) | Datum: 30.01.2018

Die Beschwerden der weiteren Beteiligten zu 1 und 2 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Registergericht - Tostedt vom 3. Januar 2018 (Bl. 142 f. d. A.), mit dem das Registergericht angekündigt hat, den zwischen den [...]

Voraussetzungen der Voranstellung des bisherigen Familiennamens bei der Volljährigenadoption

OLG Bamberg (2 UF 17/18) | Datum: 28.03.2018

1. Auf die Beschwerde des Angenommenen X. M. wird Ziffer 4 des Endbeschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht - Bamberg vom 14.12.2017 wie folgt ergänzt: Dem neuen Geburtsnamen des Angenommenen X. M. wird der [...]

Wirksamkeit der Ausschlagung einer Erbschaft durch ein minderjähriges Kind des Erblassers

OLG Frankfurt/Main (21 W 56/18) | Datum: 14.09.2018

Auf die befristete Beschwerde der Beteiligten zu 1) wird der Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 14.03.2018 aufgehoben. Von der Erhebung von Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren wird abgesehen. [...]

Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen in betreuungsgerichtlichen Zuweisungssachen; Anordnung einer Pflegschaft zugunsten einer durch Testament errichteten Stiftung von Todes wegen

BGH (XII ZB 427/17) | Datum: 19.09.2018

Die Rechtsbeschwerden gegen den Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Ravensburg vom 15. März 2017 werden auf Kosten der weiteren Beteiligten zu 2, 3 und 4 verworfen. Beschwerdewert: 5.000 € I. Die Beteiligten [...]

Bestellung eines Verfahrenspflegers für einen Betroffenen im Verfahren bzgl. der Prüfung der Aufhebung einer Betreuung oder eines Einwilligungsvorbehalts durch Eintritt des Gerichts in nennenswerte neue Tatsachenermittlungen

BGH (XII ZB 180/18) | Datum: 22.08.2018

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Itzehoe vom 12. März 2018 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]

Anhaltspunkte für eine Veränderung der der Betreuungsanordnung zugrunde liegenden tatsächlichen Umstände in einem Verfahren auf Aufhebung der Betreuung hinsichtlich Erforderlichkeit einer erneuten Betreuerauswahl

BGH (XII ZB 313/18) | Datum: 17.10.2018

Die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 22. Mai 2018 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei. Wert: [...]

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