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Jahr: 2018 Monat: 07 Fundstelle: FGPrax

Rechtsgebiet

Gericht

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Verwertbarkeit eines ohne die erforderliche persönliche Untersuchung erstatteten Sachverständigengutachtens; Konkrete tatrichterliche Feststellung für die Bestellung eines Betreuers bei Notwendigkeit

BGH (XII ZB 399/17) | Datum: 11.07.2018

Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird der Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 5. Juli 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]

Ablehnung der Aufhebung des Einwilligungsvorbehalts durch den Tatrichter nur dann ohne weitere Ermittlungen aufgrund der Bildung der im Ausgangsverfahren getroffenen Feststellungen als tragfähige Grundlage für die Beurteilung; Aufrechterhaltung der Anordnung des Einwilligungsvorbehalts eines Betroffenen

BGH (XII ZB 615/17) | Datum: 11.07.2018

Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn vom 5. Dezember 2017 wird zurückgewiesen. Das Rechtsbeschwerdeverfahren ist gerichtskostenfrei. Außergerichtliche [...]

Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen; Einrichtung eines Einwilligungsvorbehalts bei laufendem Verbraucherinsolvenzverfahren

BGH (XII ZB 167/18) | Datum: 18.07.2018

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 23. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld vom 14. März 2018 wird zurückgewiesen. Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei. Wert: 5.000 € I. Der 55jährige [...]

Beauftragung eines Mitglieds der Beschwerdekammer mit der Anhörung des Betroffenen im Unterbringungsverfahren

BGH (XII ZB 72/18) | Datum: 11.07.2018

Dem Betroffenen wird als Beschwerdeführer für das Verfahren der Rechtsbeschwerde ratenfreie Verfahrenskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt XXX beigeordnet (§§ 76 Abs. 1 , 78 Abs. 1 FamFG i.V.m. § 114 ZPO ). Auf die [...]

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