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Jahr: 2018 Monat: 01 Fundstelle: FGPrax

Rechtsgebiet

Gericht

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Höhe des Stundensatzes für einen als Nachlasspfleger tätigen Rechtsanwalt Anforderungen an die Begründung der Festsetzung

OLG Celle (6 W 8/18) | Datum: 31.01.2018

Der angefochtene Beschluss und der Nichtabhilfebeschluss des Amtsgerichts vom 8. Januar 2018 werden aufgehoben. Dem Amtsgericht wird aufgegeben, über einen Vergütungsantrag des Beteiligten zu 3 unter Berücksichtigung [...]

Eintragung der Schenkung eines Kommanditanteils an eine ungeborene Leibesfrucht im Handelsregister Erfordernis der Genehmigung des Vormundschaftsgerichts

OLG Celle (9 W 13/18) | Datum: 30.01.2018

Die Beschwerden der weiteren Beteiligten zu 1 und 2 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Registergericht - Tostedt vom 3. Januar 2018 (Bl. 142 f. d. A.), mit dem das Registergericht angekündigt hat, den zwischen den [...]

Bevollmächtigung von mehreren Personen durch den Betroffenen zur gemeinschaftlichen Vertretung i.R.d. Besorgung der Angelegenheiten; Zusammenarbeit und Abstimmung der Bevollmächtigten durch Mindestmaß an Kooperationsbereitschaft und Kooperationsfähigkeit

BGH (XII ZB 527/17) | Datum: 31.01.2018

Auf die Rechtsbeschwerde der weiteren Beteiligten zu 1 wird der Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Halle vom 8. September 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über [...]

Rechtfertigung der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts in Vermögensangelegenheiten; Unsicherheit über die Geschäftsunfähigkeit des Betroffenen; Mandatierung eines anderen Anwalts durch den betreuenden Anwalt in einer bestimmten vom Aufgabenkreis der Betreuung umfassten Angelegenheit auf Wunsch des Betroffenen

BGH (XII ZB 141/17) | Datum: 24.01.2018

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts München II vom 24. Februar 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]

Sanktionscharakter einer wegen unrichtiger Angaben erfolgten Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe bzw. Verfahrenskostenhilfe bzgl. erneuter Beantragung mit zutreffenden Angaben; Erfolgen der erneuten Bewilligung in diesem Fall nur mit Wirkung ab der erneuten Antragstellung

BGH (XII ZB 287/17) | Datum: 10.01.2018

Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des 4. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts München vom 15. Mai 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung [...]

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