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Pflichten des Rechtsanwalts im Unterhaltsverfahren Haftung bei unterbliebenem Antrag auf Befristung des nachehelichen Unterhalts

OLG Düsseldorf (I-24 W 80/14) | Datum: 12.01.2015

Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 20.10.2014 ( 22 O 44/14) wird zurückgewiesen. Die gemäß §§ 127 , 569 ZPO zulässige sofortige Beschwerde des Klägers hat in der [...]

Obliegenheiten des unterhaltsberechtigten Ehegatten bei Steigerungen des Einkommens

OLG Koblenz (13 UF 165/15) | Datum: 20.04.2015

Der Antrag der Antragstellerin, ihr für ihre beabsichtigte Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuwied vom 29.01.2015 Verfahrenskostenhilfe zu bewilligen, wird zurückgewiesen. I. Die [...]

Beratungspflichten eines Rechtsanwalts im Hinblick auf den Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter aus § 1615l BGB bei anderweitiger Verheiratung

OLG München (23 U 1767/15) | Datum: 01.10.2015

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 23.04.2015, 22 O 5087/14 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Dieses Urteil und das [...]

Maßgebliches Recht bei Geltendmachung der Nichtigkeit eines Prozessvergleichs in Übergangsfällen

OLG Frankfurt/Main (4 UF 373/14) | Datum: 01.04.2015

I. Wird das Prozesskostenhilfegesuch der Beklagten vom 03.02.2015 für das von ihr betriebene Berufungsverfahren gegen den am 15.10.2014 verkündeten Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Gelnhausen [...]

Höhe des nachehelichen Unterhalts

OLG Düsseldorf (II-9 UF 96/14) | Datum: 29.01.2015

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der am 23. Juli 2014 erlassene Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Krefeld unter Zurückweisung der weiter gehenden Rechtsmittel teilweise abgeändert. Der am 16. [...]

Berücksichtigung der Einkünfte eines Arztes aus einer während der Trennungszeit eröffneten selbständigen Praxis bei der Bemessung des Trennungsunterhalts

OLG Hamm (13 UF 31/14) | Datum: 18.12.2015

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der am 30.12.2013 erlassene Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Münster zu Ziff. 3 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst. Der Antragsteller wird [...]

Berücksichtigung überobligatorischer Tätigkeit bei der Anrechnung des Einkommens der unterhaltsberechtigten Ehefrau

OLG Düsseldorf (II-3 UF 211/12) | Datum: 24.04.2015

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers sowie die Beschwerdeerweiterung der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Geldern vom 25.07.2012 sowie der Senatsbeschluss vom 15.03.2013, [...]

Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung; Berücksichtigung von Kranken- und Pflegevorsorgeunterhalt als Einkommen

BSG (B 12 KR 11/14 R) | Datum: 19.08.2015

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 30. April 2014 geändert. Die Klage wird in vollem Umfang abgewiesen. Die Anschlussrevision der Klägerin gegen das vorgenannte Urteil wird [...]

Anforderungen an die Herabsetzung des Unterhalts auf den angemessenen Bedarf; Möglichkeit des Wechsels der Unterhaltsberechtigten in einen günstigeren Tarif der privaten Krankenversicherung im Rahmen des Krankenvorsorgeunterhalts

BGH (XII ZB 369/14) | Datum: 15.07.2015

Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 4. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Köln vom 10. Juli 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, [...]

Berechnung des Ehegattenunterhalts bei überdurchschnittlichen Einkommensverhältnissen Obliegenheit zum Einsatz von Barmitteln zum Zwecke der Steigerung der Rendite

OLG Stuttgart (11 UF 100/15) | Datum: 17.09.2015

1. Der Antragsgegner wird darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, seine Beschwerde ohne weitere mündliche Verhandlung zurückzuweisen, § 68 Abs. 3 FamFG . 2. Der Antragsgegner erhält Gelegenheit zur [...]

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