Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG München (4 UF 235/07) | Datum: 26.02.2008
Wegen des Tatbestands wird auf die Feststellungen des Amtsgerichts verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ). Das Amtsgericht - Familiengericht - Kaufbeuren hat mit Teilanerkenntnis- und Endurteil vom 12. Juli 2007 den vor [...]
OLG Bremen (4 WF 175/07) | Datum: 20.02.2008
Die Klägerin zu 1. (im Folgenden: Klägerin) und der Beklagte sind die Eltern des am 14.7.2005 geborenen, bei der Klägerin lebenden Klägers zu 2. (im Folgenden: Kläger). Sie waren und sind nicht miteinander verheiratet. [...]
OLG Nürnberg (7 UF 739/07) | Datum: 19.02.2008
I. Der Beklagte begehrt Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Berufung gegen das Endurteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürnberg vom 23.05.2007, mit dem er zur Zahlung von Trennungs- und Kindesunterhalt [...]
BGH (XII ZB 83/07) | Datum: 20.02.2008
I. Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Der Kläger begehrt von der Beklagten Abänderung eines gerichtlichen Unterhaltsvergleichs, Rückzahlung zuviel geleisteten Unterhalts sowie Feststellung, dass die Beklagte [...]
OLG Celle (21 UF 197/07) | Datum: 08.02.2008
Die Berufung des Antragstellers gegen das Teilurteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Neustadt vom 18. September 2007 wird auf Kosten des Antragstellers zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der [...]
SchlHOLG (10 UF 212/07) | Datum: 27.02.2008
I. Auf die Darstellung der Tatsachengrundlage wird nach §§ 540 Abs. 2 , 313 a Abs. 1 ZPO verzichtet. Ein Rechtsmittel ist gegen das Urteil unzweifelhaft nicht gegeben. II. Die Berufung ist unbegründet. 1. Dem Kläger [...]
BGH (XII ZR 14/06) | Datum: 06.02.2008
Die Parteien streiten noch um Abänderung eines gerichtlichen Vergleichs zur Zahlung nachehelichen Ehegattenunterhalts, Abänderung einer Jugendamtsurkunde über den Unterhaltsanspruch der Beklagten zu 3 sowie um [...]
BGH (XII ZR 185/05) | Datum: 06.02.2008
Die Parteien sind geschiedene Eheleute; sie streiten über das Recht des Beklagten zur Fortführung des Ehenamens. Die Parteien schlossen am 24. Mai 1989 einen Ehevertrag. Darin vereinbarten sie Gütertrennung und trafen [...]
BGH (XII ZR 45/06) | Datum: 06.02.2008
Durch Verbundurteil des Amtsgerichts - Familiengericht - wurde die am 16. Juni 1986 (nicht 1998) geschlossene Ehe der Parteien, aus der drei Kinder (geboren 1989, 1991 und 1996) hervorgegangen sind, geschieden sowie [...]
BGH (XII ZR 101/05) | Datum: 20.02.2008
Die Parteien streiten um die Abänderung von Kindesunterhalt. Der Kläger ist der Vater der am 3. November 1988, 23. Juni 1990 und 20. April 1994 geborenen Beklagten. Die Ehe der Eltern wurde 1999 geschieden. Im Rahmen [...]