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Jahr: 2006

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Gericht

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Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Einwurf eines fristwahrenden Schriftsatzes in den Nachtbriefkasten

BGH (III ZR 10/06) | Datum: 02.11.2006

Die Klägerin nimmt den beklagten Notar auf Schadensersatz in Höhe von 366.300 EUR in Anspruch. Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Das Urteil ist dem Beklagten am 17. März 2005 zugestellt worden. Hiergegen hat [...]

Wirksamkeit einer eingescannten Unterschrift in einem bestimmenden Schriftsatz

BGH (XI ZB 40/05) | Datum: 10.10.2006

I. Das Landgericht hat mit Urteil vom 29. April 2005, zugestellt am 3. Mai 2005, die Vollstreckungsgegenklage der Kläger abgewiesen. Mit Schriftsatz vom 3. Juni 2005 haben sie gegen die Entscheidung Berufung eingelegt. [...]

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