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OLG München (33 Wx 79/06) | Datum: 22.05.2006
I. Mit Beschluss vom 31.1.2006 ordnete das Vormundschaftsgericht durch einstweilige Anordnung nach § 1846 BGB die vorläufige Unterbringung des Betroffenen in der geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen [...]
FG Baden-Württemberg (8 K 57/03) | Datum: 06.04.2006
Die Beteiligten streiten über den Abzug von gezahltem Schulgeld als Sonderausgaben sowie die Berücksichtigung von Kinderfreibeträgen und Ausbildungsfreibeträgen. Die Kläger sind Eheleute, die im Streitjahr 2001 [...]
OLG München (33 Wx 30/06) | Datum: 15.03.2006
I. Für die Betroffene war seit 18.8.2004 ein Betreuer bestellt, seit 30.9.2004 der hier verfahrensbeteiligte ehemalige Betreuer. Als Aufgabenkreise waren zuletzt bestimmt: Gesundheitsfürsorge, Aufenthaltsbestimmung [...]
OLG Naumburg (8 WF 14/06) | Datum: 29.01.2006
Durch Beschluss vom 29.12.2005 hat das Familiengericht Quedlinburg das Prozesskostenhilfegesuch der Antragstellerin zurückgewiesen. Wird gegen einen Prozesskostenhilfebeschluss sofortige Beschwerde eingelegt muss sich [...]
OLG Naumburg (4 UF 22/06) | Datum: 09.10.2006
Die Berufung des Klägers ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlusswege zurückzuweisen. Es geht weder um eine Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung, noch erfordert die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer [...]
VerfG Brandenburg (VfGBbg 32/06) | Datum: 28.09.2006
I. Die Verfassungsbeschwerde ist - unbeschadet der mit gerichtlichem Schreiben vom 17. August 2006 mitgeteilten Bedenken gegen die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde - nach § 21 Satz 2 Verfassungsgerichtsgesetz [...]
VerfG Brandenburg (VfGBbg 3/06 EA) | Datum: 16.03.2006
A. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen einen Beschluß des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, mit dem eine Beschwerde gegen einen Beschluß des Verwaltungsgerichts Cottbus zurückgewiesen wurde. Die [...]
VGH Baden-Württemberg (12 S 2474/06) | Datum: 18.12.2006
Der Kläger ist ein eingetragener Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik, der einen Waldorfkindergarten in Künzelsau betreibt. Der Kläger begehrt vom Beklagten die Bewilligung eines Betriebskostenzuschusses für [...]
OLG München (33 Wx 163/06) | Datum: 12.10.2006
I. Für die nicht mittellose Betroffene wurde am 5.12.2005 ein Vereinsbetreuer für alle Angelegenheiten einschließlich Entgegennahme, Öffnen und Anhalten der Post bestellt. Mit Schreiben vom 31.3.2006 beantragte der [...]
OLG Braunschweig (2 W 60/06) | Datum: 14.11.2006
I. Der jetzt 50 Jahre alte Betroffene war früher als Vorstandsmitglied eines großen Unternehmens tätig. Dort schied er nach Übernahme des Unternehmens durch ein anderes Unternehmen aus und war freiberuflich als [...]