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VGH Bayern (24 B 04.2037) | Datum: 03.05.2005
Der Kläger, ein tunesischer Staatsangehöriger, reiste im November 1992 ins Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Am ... 1993 heiratete er eine deutsche Staatsangehörige. Im März 1994 wurde die Tochter ... geboren. 1999 [...]
OVG Nordrhein-Westfalen (16 B 736/05) | Datum: 04.11.2005
Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch den Senat führt zu keinem für den Antragsteller günstigeren Ergebnis. Soweit mit der Beschwerde der Ausnahmecharakter des [...]
BVerwG (2 C 44.04) | Datum: 29.09.2005
I. Die Kläger sind miteinander verheiratet und haben ein im Jahre 1995 geborenes Kind. Die Klägerin zu 1 ist Beamtin im Dienste der Beklagten zu 1, der Kläger zu 2 ist Beamter im Dienste der Beklagten zu 2. Die [...]
BVerwG (5 C 8.05) | Datum: 20.10.2005
I. Der Kläger begehrt eine Zusicherung zur Einbürgerung. Im Streit stehen die Anforderungen, die an 'ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache' i.S.d. § 11 Satz 1 Nr. 1 StAG zu stellen sind. Der am 1. Mai 1963 in [...]
BVerwG (1 C 15.04) | Datum: 14.06.2005
I. Die Kläger wenden sich gegen ihre Inanspruchnahme für Abschiebungskosten nach § 83 AuslG . Die miteinander verheirateten Kläger sind albanische Staatsangehörige. Die Klägerin zu 1 reiste im März 1996 mit gefälschtem [...]
BVerwG (5 C 17.04) | Datum: 24.02.2005
I. Die am 30. September 1989 und am 2. August 1988 geborenen Kläger begehren Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz für die Zeit vom 1. April bis zum 31. Juli 1999 ohne anteilige Anrechnung der von ihrem Vater [...]
BVerwG (5 C 11.04) | Datum: 26.04.2005
I. Die Parteien streiten über die Rechtmäßigkeit eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots, das der Beklagte im Hinblick auf die in einem von der Klägerin getragenen Kindergarten als Erzieherin tätige [...]
BVerfG (1 BvR 1444/01) | Datum: 29.11.2005
I. Mit der Verfassungsbeschwerde wendet sich der leibliche Vater eines nichtehelich geborenen Kindes gegen dessen Adoption durch den Ehemann der Kindesmutter. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich mittelbar gegen § [...]
BVerfG (2 BvR 524/01) | Datum: 25.10.2005
A. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage, ob es verfassungsgemäß ist, die erleichterte Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für ein im Bundesgebiet geborenes Kind allein an den Aufenthaltstitel der Mutter, nicht [...]
BVerfG (2 BvQ 18/05) | Datum: 15.06.2005
Der Senat hat die Begründung seiner Entscheidung gemäß § 32 Abs. 5 Satz 2 BVerfGG nach Bekanntgabe des Tenors des Beschlusses schriftlich niedergelegt. A. Die Antragsteller wenden sich mit ihrem Antrag auf Erlass einer [...]