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Schlüssiger Klagevortrag bei Inanspruchnahme der Großeltern

OLG Thüringen (1 WF 240/05) | Datum: 06.09.2005

Die am 16.07.1985 geborene Antragstellerin nimmt die Antragsgegner, ihre Großeltern väterlicherseits als Verwandte in gerader Linie, auf Unterhalt für die Zeit vom 01.07.1998 bis 16.07.2003 in Höhe von (61 Monate à [...]

Auslegung eines Ehevertrages; Berücksichtigung einer Abfindung beim Ehegattenunterhalt

OLG Koblenz (13 UF 337/05) | Datum: 19.09.2005

I. Die Parteien haben am 15. Juni 1999 geheiratet. Aus ihrer Ehe ging die gemeinsame Tochter J..., geboren am ... August 2000 hervor, die von der Klägerin betreut und versorgt wird. Durch Urteil des Amtsgerichts [...]

Anwaltsgebühren bei Abschluss eines schriftlichen Vergleichs nach vorherigen Vergleichsverhandlungen

OLG Koblenz (14 W 537/05) | Datum: 20.09.2005

I. Die Parteien des Rechtsstreits sowie die Nebenintervenientin haben vor mündlicher Verhandlung einen umfangreichen Vergleich ausgehandelt, dessen Zustandekommen das Landgericht - nach redaktionellen Korrekturen - [...]

Zur Zurechnung zur Ehe, wenn eine Erkrankung erst 21 Monate nach Rechtskraft der Scheidung ausgebrochen ist und zum Aufstockungsunterhalt wegen der durch die Erkrankung verursachten Erwerbsunfähigkeit

OLG Koblenz (7 UF 284/05) | Datum: 29.09.2005

I. Die Parteien sind seit 02.07.1997 rechtskräftig geschiedene Eheleute. Sie waren seinerzeit beide vollschichtig berufstätig und haben in einem Scheidungsfolgenvergleich vom 30.06.1997 u.a. vereinbart, dass [...]

Versorgungsausgleich: Zur Frage der Berücksichtigung eines durch vorzeitige Inanspruchnahme einer Betriebsrente ausgelösten Versorgungsabschlags

OLG Celle (10 UF 217/04) | Datum: 15.09.2005

I. Der am 30. Mai 1939 geborene Antragsteller und die am 29. November 1942 geborene Antragsgegnerin haben am 6. Juli 1962 miteinander die Ehe geschlossen. Am 28. Januar 1983 wurde der Ehefrau der Scheidungsantrag des [...]

Unterhaltsrechtliche Differenzberechnung bei Arbeitslosengeld und Abfindung nach überobligatorischer Arbeit

OLG Köln (14 WF 123/05) | Datum: 22.09.2005

I. Die Parteien sind seit dem 23.9.2004 rechtskräftig voneinander geschieden. Aus der Ehe sind die Kinder K W (geb. 1.5.1996) und O (geb. 18.12.1998) hervorgegangen, die bei der Klägerin leben. Die Klägerin hat mit der [...]

Das Vaterschaftsfeststellungsverfahren hat nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn der Vater ernsthafte Zweifel an seiner Vaterschaft darlegen kann

OLG Naumburg (8 WF 187/05) | Datum: 16.09.2005

Der Beklagte erstrebt Prozesskostenhilfe für seine Rechtsverteidigung gegen die Klage auf Feststellung seiner Vaterschaft. Das Amtsgericht Naumburg hat mit Beschluss vom 17.08.2005 den Antrag des Beklagten auf [...]

Prozesskostenvorschusspflicht des verdienenden, Trennungsunterhalt schuldenden Ehegatten

OLG München (16 WF 1542/05) | Datum: 13.09.2005

Die zulässige Beschwerde des Bezirksrevisors erweist sich als unbegründet. Das Familiengericht hat zu Recht Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt, weil die Antragsgegnerin bedürftig ist. Nach § 115 Abs. 1 ZPO [...]

Eingeschränkter Versorgungsausgleich bei langer Trennungszeit?

OLG Hamm (11 UF 101/05) | Datum: 02.09.2005

I. Die seit dem 01.05.1993 getrennt lebenden Parteien haben am 11.02.1966 geheiratet, aus der Ehe ist ein am 12.09.1968 geborener Sohn hervorgegangen. Die Parteien sind Miteigentümer eines in U. gelegenen Wohnhauses, [...]

BVerfG - 2005/16708

BVerfG (2 BvR 1435/05) | Datum: 12.09.2005

1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegen (vgl. BVerfGE 90, 22 [24 ff.]). Sie hat keine Aussicht auf Erfolg. 2. Die [...]

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