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BGH (VIII ZR 275/98) | Datum: 19.01.2000
Die Klägerin befaßt sich mit der Entwicklung und Herstellung von Software. Sie entwickelte das Computerprogramm WORK NC, das im Maschinenbau die computergesteuerte Konstruktion und Herstellung von Werkzeugen [...]
BGH (XII ZR 332/97) | Datum: 19.04.2000
Mit Vertrag vom 23. Dezember 1992/7. Januar 1993 vermietete der Kläger noch zu errichtende Räumlichkeiten zum Betrieb eines Lebensmittelmarktes an die Beklagte. Nach § 2 Abs. 1 des Vertrages sollte das Mietverhältnis [...]
BGH (XI ZR 300/99) | Datum: 24.10.2000
Die Klägerin, eine Gesellschaft nach dem Recht von British Columbia, Kanada, nimmt aus abgetretenem Recht ihres deutschen Geschäftsführers die in British Columbia wohnenden Beklagten, ebenfalls deutsche [...]
BGH (XI ZR 312/99) | Datum: 17.10.2000
Die Klägerin, eine schweizerische Bank, nimmt die Beklagte, eine deutsche GmbH, im Scheckprozeß aus insgesamt 28 Schecks auf Zahlung in Anspruch, von denen noch 27 Schecks Gegenstand des Revisionsverfahrens sind. Die [...]
BGH (II ZR 34/99) | Datum: 11.09.2000
Am 26. September/11. Oktober 1996 schlossen die Parteien, Geschäftsbanken, einen Konsortialkreditvertrag. Danach sollte die Beklagte den Eheleuten D. (Schuldner) im eigenen Namen ein Darlehen in Höhe von 5 Mio. DM [...]
BGH (V ZR 305/99) | Datum: 29.09.2000
Mit notariellem Vertrag vom 15. September 1995 kaufte der Kläger von der Beklagten ein Hausgrundstück für 230.000 DM, das er mit einem grundschuldgesicherten Darlehen der Streithelferin der Beklagten vom 10. Oktober [...]
BGH (X ZR 126/98) | Datum: 11.07.2000
Der Kläger nimmt den Beklagten aus übergegangenem Recht auf Rückzahlung eines Betrags von 68.903,60 DM in Anspruch, den der Beklagte von seiner Tante, Frau C. J., erhalten hat. Am 18. Juni 1990 überwies Frau J. diesem [...]
BGH (XII ZR 62/98) | Datum: 19.04.2000
Die Klägerin nimmt den Beklagten im Wege der Stufenklage auf Auskunft in Anspruch. Mit Urteil vom 11. Januar 1996, rechtskräftig seit 20. Februar 1996, wurde die Ehe der Parteien auf den am 31. August 1995 zugestellten [...]
BGH (XII ZR 25/98) | Datum: 02.02.2000
Die Klägerin verlangt von der Beklagten gemäß § 1368 BGB Zahlung des Betrages, den die Beklagte aus der Rückzahlung von Wertpapieren erlangt hat. Diese Wertpapiere hatte der Ehemann der Klägerin, mit der er im [...]
BGH (VI ZR 192/99) | Datum: 04.07.2000
Die Klägerin lebt seit 1990 von ihrem Ehemann getrennt, dessen Lebensgefährtin die Beklagte ist. 1991/1992 wurde ein erster Prozeß über Trennungsunterhalt geführt und 1992 das Scheidungsverfahren anhängig gemacht. In [...]