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BSG (B 1 KR 9/96 R) | Datum: 31.03.1998
I. Die Klägerin ist versicherungspflichtiges Mitglied der beklagten Ersatzkasse. Ihr Ehemann ist Beamter und nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung, sondern beihilfeberechtigt und privat krankenversichert. Für [...]
BSG (B 8 KN 5/95 R) | Datum: 31.03.1998
I. Der Kläger begehrt die Erteilung einer neuen Versicherungsnummer, in der als sein Geburtsjahr das Jahr 1947 ausgewiesen ist. Der in der Türkei geborene Kläger - mittlerweile deutscher Staatsbürger - lebt seit 1974 [...]
BSG (B 14 KG 27/97 B) | Datum: 13.05.1998
1. Für die Nichtzulassungsbeschwerde, mit der die Klägerin den Anspruch auf Kindergeld (Kg) für ihr am 3. Februar 1996 geborenes Kind noch für einen Zeitraum von ca neun Monaten vor der Geburt des Kindes [...]
BSG (B 6 KA 35/97 R) | Datum: 18.03.1998
I. Der 1960 geborene Kläger, der seit März 1993 Arzt für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde ist, will in Überlingen (Bodensee) zur vertragsärztlichen Tätigkeit als HNO-Arzt zugelassen werden. Er war nach seiner Approbation an [...]
BSG (B 6 KA 37/96 R) | Datum: 18.03.1998
I Die Klägerin, deren Ehemann als niedergelassener Gynäkologe in Aachen tätig ist, war nach ihrer Approbation (April 1975) als Assistenzärztin in Krankenhäusern angestellt, ehe sie im Jahr 1978 ihr erstes Kind und in [...]
BSG (B 14/10 KG 24/96 R) | Datum: 22.01.1998
I Die beklagte Kindergeldkasse wendet sich gegen ihre Verurteilung zur Zahlung eines weiteren Erstattungsbetrages nach § 104 Abs 1 Satz 1 und 4 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch ( SGB X ) an den klagenden überörtlichen [...]
BSG (B 14/10 KG 19/95 R) | Datum: 22.01.1998
I Die Beteiligten streiten über die Aufhebung der Bewilligung und die Erstattung von Kindergeld (Kg) für die Monate Februar und März 1994 in Höhe von insgesamt 140 DM. Der Kläger, Beamter des beklagten Landes, bezog [...]
BSG (B 7 AL 6/98 S) | Datum: 03.12.1998
[...]
BSG (B 11 AL 95/97 R) | Datum: 23.07.1998
Der Kläger macht höheres Arbeitslosengeld (Alg) geltend. Er war bis zum 30. November 1994 bei einem monatlichen Bruttoeinkommen zwischen 3.480 und 3.835 DM als Lagerarbeiter beschäftigt. Seine Ehefrau, die bis Dezember [...]