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Gericht: OLG Nürnberg Jahr: 1996 Fundstelle: DAVorm

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1. Haben Eheleute den Ehegatten- und Kindesunterhalt in einem gerichtlichen Vergleich geregelt, obwohl zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vergleiches der Unterhaltsberechtigte bereits seit längerem mit einem neuen Partner zusammenlebte, der nach Kenntnis beider Parteien auch der Vater des ehelich geborenen Kindes ist, und wird dann später (hier nach einem Jahr) rechtskräftig festgestellt, daß der Unterhaltspflichtige nicht der Vater des Kindes ist, so kann der Pflichtige mit der Abänderungsklage die Abänderung des Ehegattenunterhaltes betreiben. 2. Es bedeutet eine wesentliche Änderung der dem Vergleich zugrundeliegenden Verhältnisse, daß der Pflichtige sich erst nach der rechtskräftigen Feststellung auf die Nichtehelichkeit des Kindes berufen kann mit der Folge, daß nunmehr die Prüfung im Rahmen des § 1579 BGB Belange eines gemeinsamen Kindes nicht mehr zu umfassen hat. 3. Die Unterhaltspflicht des Ehemannes entfällt nach § 1579 Nr. 6 BGB, wenn die Ehefrau ihn wegen eines anderen Mannes verläßt, mit dem sie dann über einen längeren Zeitraum zusammen mit dem aus der Lebensgemeinschaft hervorgegangenen Kind zusammenlebt.

OLG Nürnberg (11 WF 24/96) | Datum: 18.01.1996

I. Die Parteien sind miteinander verheiratet. Sie haben am 07. Januar 1991 die Ehe geschlossen. Sie leben seit längerer Zeit getrennt. Am 04. August 1994 wurde das Kind .... geboren. Dieses Kind stammt nicht vom [...]

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