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BVerfG (1 BvR 1799/94) | Datum: 13.10.1994
Mit der Verfassungsbeschwerde wenden sich zwei afghanische Kinder und deren deutsche Pflegeeltern gegen gerichtliche Entscheidungen, mit denen der Antrag der Pflegeeltern abgelehnt wurde, dem Vormund zu untersagen, daß [...]
BGH (XII ZR 38/93) | Datum: 15.06.1994
Die im Jahre 1969 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe. Nach ihrem Abitur im Sommer 1989 absolvierte sie in der Zeit vom 1. September 1989 bis 28. Februar 1991 in der Absicht, [...]
BGH (XII ZR 209/94) | Datum: 21.12.1994
Nach Auffassung des Oberlandesgerichts kann die Klägerin, die ein 1988 geborenes behindertes Kind aus der Verbindung mit J. betreut und mit letzterem zusammenlebt, den Beklagten, minderjährigen Kindern aus geschiedener [...]
BGH (XII ARZ 13/94) | Datum: 02.03.1994
I. Bei dem isolierten Verfahren auf Regelung der elterlichen Sorge während des Getrenntlebens nach § 1672 BGB handelt es sich um eine Familiensache gemäß § 621 Abs. 1 Nr. 1 ZPO , bei der sich die Bestimmung des [...]
BGH (XII ARZ 4/94) | Datum: 09.02.1994
I. Im Zuge der Scheidung der Ehe seiner Eltern wurde hinsichtlich der Personen- und Vermögenssorge u.a. für den am 15. Januar 1977 geborenen Joachim S. am 20. November 1986 Vormundschaft angeordnet. Die Entscheidung [...]
BGH (XII ARZ 25/93) | Datum: 12.01.1994
I. Das Amtsgericht - Familiengericht - Koblenz übertrug durch Beschluß vom 6. Juni 1990 die elterliche Sorge für E. I. A. gemäß §§ 1671 Abs. 5 , 1696 BGB einem Vormund. Durch Verfügung vom 15. Juni 1992 leitete es das [...]
BGH (XII ARZ 3/94) | Datum: 23.02.1994
I. Die Parteien sind getrenntlebende Eheleute. Ihr Sohn Marc befindet sich in einem Sprachheilzentrum in B. S.. Die Tochter Lea hat die Mutter bei ihrem Auszug aus der ehelichen Wohnung in L. mitgenommen; sie lebt mit [...]
BGH (IX ZR 45/94) | Datum: 15.12.1994
Der Kläger verlangt von dem beklagten Rechtsanwalt Ersatz des Schadens, der ihm dadurch entstanden ist und noch entsteht, daß er als Vater einer am 7. Mai 1986 von der inzwischen geschiedenen Ehefrau des Klägers [...]
BGH (XII ZR 1/93) | Datum: 13.07.1994
Die 1938 geborene Klägerin beendete 1955 ihre Schulausbildung mit der mittleren Reife. Danach begann sie eine Gärtnerlehre. Einen qualifizierten Berufsabschluß hat sie nicht. Im Februar 1957 heiratete sie den [...]
BGH (XII ZR 3/93) | Datum: 13.04.1994
Die Parteien, die miteinander verheiratet waren und deren Ehe seit dem 1. Februar 1990 geschieden ist, sind je zur (ideellen) Hälfte Eigentümer einer in Berlin-Wannsee gelegenen Eigentumswohnung. Zu der Wohnung gehören [...]