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Pflichten der Bank gegenüber Anlegern bei Referenzbezeichnung in Prospekt eines Bauherrenmodells - Kein Wegfall des Rechtschutzinteresses bei Verzicht des Gläubigers auf Zwangsvollstreckung - Berücksichtigung vorbereitender Schriftsätze durch Revisionsgericht

BGH (XI ZR 166/91) | Datum: 16.06.1992

Der Kläger beteiligte sich Ende 1984/Anfang 1985 an zwei Bauherrenmodellen, der Ferienbungalowanlage »M.« im O. Wald und dem »Hotel R.« in P. Diese Projekte wurden von der Firmengruppe ihres Initiators L. durchgeführt. [...]

Vollstreckbarkeitserklärung eines US-amerikanischen Urteils

BGH (IX ZR 149/91) | Datum: 04.06.1992

Der Kläger begehrt, ein US-amerikanisches Schadensersatzurteil in der Bundesrepublik Deutschland für vollstreckbar zu erklären. Er ist Staatsangehöriger der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Beklagte hat seit der [...]

Voraussetzungen für die Berufung auf Zeugnisverweigerungsrecht durch Ehegatten

OLG Nürnberg (10 UF 1676/92) | Datum: 25.06.1992

I. Mit Beweisbeschluß vom 25. Februar 1992 hat das Amtsgericht - Familiengericht - Hersbruck die Vernehmung der Beschwerdeführerin als Zeugin zu der Behauptung angeordnet, eine Heirat mit einem anderen Mann sei nicht [...]

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