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Gericht: OLG Nürnberg Jahr: 1990 Monat: 06

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Hat der Unterhaltsverpflichtete den Trennungsunterhaltsanspruch des Berechtigten in einem außergerichtlichen Schreiben grundsätzlich anerkannt und auch tatsächlich Zahlungen geleistet, so kann er sich zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr auf die Vorschrift des § 1579 BGB berufen, wenn ihm die entsprechenden Tatsachen (hier eine Strafanzeige des Berechtigten gegen ihn) zum Zeitpunkt des Anschreibens und der Unterhaltszahlungen bereits bekannt waren. Auch wenn in dem Verhalten des Berechtigten keine Verzeihung zu sehen ist, zeigt es doch, daß ihn das Verhalten des Berechtigten nicht so tief getroffen hat, wie es für die Anwendung des § 1579 BGB notwendig wäre.

OLG Nürnberg (7 UF 1374/90) | Datum: 22.06.1990

FamRZ 1992, 673 [...]

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